Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) haben Besuch von der Welthandelsorganisation (WTO) bekommen. Die PTB und das Handelsreferat des BMZ luden am vergangenen 6. Juli 2023 zum Vortrag und zur Diskussion über das Thema „Die Relevanz der Welthandelsorganisation – Wie Handelshemmnisse verhindert und gerechter Welthandel ermöglicht wird“ verschiedene Akteure aus Wirtschaft, Politik und der Zivilgesellschaft nach Berlin ein. Zu Gast war auch Erik Wijkström, Leiter der Abteilung für technische Handelshemmnisse (Technical Barriers to Trade, TBT) in der WTO.
Handelshemmnisse, Standards und Technische Vorschriften: Diese Begriffe hört man häufig, wenn man über regionalen und internationalen Handel spricht. Worin jedoch liegen die Unterschiede zwischen den Begrifflichkeiten, welche Bedeutung spielen sie für den globalisierten internationalen Handel und worin besteht die Schnittstelle zwischen dem Handel und der Qualitätsinfrastruktur (QI)? Diese Fragen beantwortete Wijkström bei seinen Besuchen in Braunschweig und Berlin ausführlich und stellte die Arbeit der WTO vor.
Er erläuterte, wie gerechter und ungehinderter globaler Handel ermöglicht werden soll. Technische Handelshemmnisse waren zentral in seinen Erläuterungen. „Diese betreffen keine Zölle, sondern treten in Form von verbindlichen Normen und technischen Vorschriften auf, die oft als Vorwand für Protektionismus dienen. Sie werden immer relevanter und nehmen einen immer größer werdenden Stellenwert in Handelsabkommen ein“, so der Leiter der Abteilung TBT.
Er stellt klar, dass sich auch die Rolle vieler Entwicklungsländer innerhalb der WTO verändert hat. Die Länder seien aktiver geworden und äußerten immer öfter Bedenken, wenn zu bestimmten verbindlichen Normen und technischen Vorschriften debattiert wird. Ebenso sei es ihnen ein Anliegen, stärker in die Prozesse der internationalen Standardsetzung mit einbezogen zu werden. Abschließend unterstrich Wijkström, dass die WTO, konträr zum Vorwurf, den internationalen Handel liberalisieren zu wollen, eine legitime Regulierung der Mitgliedsstaaten durchaus begrüßt, etwa wenn ein Mitgliedsstaat seine Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen Produkten schützen möchte, oder aus religiösen Gründen den Handel von bestimmten Produkten untersagt.
Ein besonders kritischer Punkt und eine der häufigsten Streitfragen bei technischen Handelshemmnissen ist die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen. Ein Thema, zu dessen Verbesserung die Entwicklungsmaßnahmen der PTB unmittelbar beitragen.
Bei seinem Besuch in der PTB in Braunschweig standen neben inhaltlichen Diskussionen überdies ein Laborbesuch im neuen Kompetenzzentrum Windenergie auf dem Programm, der einen Einblick in die praktische Arbeit der PTB gab.
Bilder © Guillaume Robardet